Naziaufmarsch Bad Nenndorf 14.08.2010 - Kleiner Erfolg für die
Versammlungsfreiheit - Morgen um 09:00 Uhr nach Bad Nenndorf kommen!

Als kleinen Erfolg für die Versammlungsfreiheit wertet der DGB die heutige
Entscheidung des OVG Lüneburg: Dem Bündnis Bad Nenndorf ist bunt wird eine
stationäre Kundgebung in Bad Nenndorf am 14.08.2010 zwischen 09:00 Uhr und
11:00 Uhr gestattet. Der Ort ist vom Landkreis festzulegen, allerdings mit dem
DGB als Anmelder abzusprechen.

Der DGB ruft daher alle Freundinnen und Freunde und alle Gegner von
Nazi-Trauermärschen auf, auch kurzfristig am 14.08. um 09:00 Uhr nach Bad
Nenndorf zu kommen und an der Kundgebung des Bündnisses Bad Nenndorf
teilzunehmen: "Kommt und helft den Bürgern, auch wenn es spät und schwierig
ist, jetzt kommt es erst recht darauf an," so der DGB-Chef Sebastian
Wertmüller in einer ersten Reaktion.

Nichtsdestotrotz kritisiert der DGB als Anmelder die bisherigen
Einschätzungen und die vorgenommenen Einschränkungen seines
Versammlungsrechts als völlig unangemessen und in Anbetracht des skandalösen
Anlasses - eines "Trauerzuges in SA-Tradition" - als politisch untragbar ein.

DGB-Regionsvorsitzender Sebastian Wertmüller: "Man muss sich mal vorstellen:
Die jüdische Gemeinde Nenndorfs beispielsweise darf nur nach langen
Auseinandersetzungen vor Gericht eine Minikundgebung in Bad Nenndorf
mitgestalten, während die braunen Horden in weißen Hemden durch die
Bahnhofstraße spazieren."

Wertmüller fordert politisches Engagement in den nächsten Wochen und Monaten,
damit derartige Vorkommnisse das Versammlungsrecht nicht noch mehr
untergraben.

Entschieden weiß er ein weiteres Mal den permanenten Vorwurf gegenüber dem
DGB und dem Bündnis Bad Nenndorf ist bunt zurück, sie würden Gewalttätern ein
Dach bieten: "Die Straftäter, die Holocaustleugner, die Nachahmer von SA und
SS laufen auf dem "Heuchlermarsch" der Nazis." Dort gebe es genug zu
ermitteln, strafzuverfolgen und zu verbieten.

Denn ist gilt unverändert: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein
Verbrechen.

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DGB-Region Niedersachsen-Mitte
www.region-niedersachsen-mitte.dgb.de

Nachtrag:

Treffen ist morgen um 09:00 Uhr in der Hauptstrasse Ecke Horster Str. unterhalb der ev. Sankt Georgi Kirche. Zeitgleich beginnt der ökumenische Gottesdienst im Kurpark an der Muschel und der Spaziergang von Rodenberg nach Bad Nenndorf zum Gottesdienst. Die Teilnehmer dieser Veranstaltungen können nach Beendigung ihrer Veranstaltungen noch die letzte Stunde an der Kundgebung teilnehmen.

Die Polizei hat zugesichert, dass eine sichere Zuwegung vom Bahnhof zur Kundgebung und nach der Kundgebung eine sichere Rückführung zum Bahnhof und zu den Parkmöglichkeiten zur Gehrenbreite möglich sein soll.

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Aufgrund der sich häufenden Anfragen aus den Gewerkschaften, aber auch aus Betrieben und Verwaltungen noch einmal in aller Kürze der Sachstand zu den verschiedenen Veranstaltungen gegen den für Samstag geplanten "Trauermarsch" der Nazis in Bad Nenndorf.

1. Die vom DGB und dem Bündnis „Bad Nenndorf ist bunt“ angemeldete Gegendemo wurde verboten. Ein Eilantrag gegen diese Entscheidung der Versammlungsbehörde wurde eingereicht. Das erstinstanzliche Urteil wird für heute am späten Nachmittag oder frühen Abend erwartet.

2. Auch die Nazis haben gegen das Verbot des „Trauermarsches“ einen Eilantrag eingereicht.

3. Mit der zweitinstanzlichen Entscheidung ist für Morgen zu rechnen.

4. Es muss damit gerechnet werden, dass es in beiden Verfahren bis zum Bundesverfassungsgericht geht.

5. Somit wird eine endgültige Entscheidung möglicherweise erst Morgen Abend oder sogar erst am Samstag erfolgen.

6. Solange bleibt unsere Veranstaltung verboten und darf nicht weiter beworben werden.

7. Andere Veranstaltungen gegen den "Trauermarsch" sind nicht von dem Verbot betroffen:

1. Am Freitag, den 13. August 2010, findet ab 17 Uhr ab dem Wincklerbad in Bad Nenndorf (Ecke Poststr./Bahnhofstr.) eine Demo und Kundgebung des Bündnisses „Bad Nenndorf ist bun“ statt.

2. Am Samstag, den 14. August, findet zwischen 9 und 10 Uhr an der Musikmuschel im Kurpark von Bad Nenndorf ein ökumenischer Gottesdienst der christlichen Kirchen und der Jüdischen Gemeinde statt.

3. Samstag, den 14. August. Um 9:00 Uhr trifft sich das Bürgerbündnis Rodenberg auf dem Amtsplatz in Rodenberg und marschiert gemeinsam zum Ökumenischen Gottesdienst im Kurpark von Bad Nenndorf.

Die Teilnahme an diesen angemeldeten Veranstaltungen steht allen frei.

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DGB-Region Niedersachsen-Mitte
www.region-niedersachsen-mitte.dgb.de

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Anreise und Stadtplan:

PKW - Bus:
Autofahrer erreichen Bad Nenndorf über die A2 (Berlin-Ruhrgebiet) oder die Bundesstraßen B 65 und B 442. Die Anfahrt zu empfohlenen Parkplätzen von allen diesen Straßen wird am Demonstrationstag ausgeschildert sein. Öffentliche Parkplätze stehen im Bereich Gehrenbreite/Rotrehre zur Verfügung.

Stadtplan

Routenplaner:

maps.google.de

falk.de

map24.com



Aktuelle News: Mittwoch, den 11.08.2010

Gegen 11:30 Uhr wurde uns von unserem Anwalt bestätigt, dass von der
Versammlungsbehörde die Verbotsverfügung eingegangen ist. Der sog.
"Trauermarsch" der NAZIS WURDE EBENFALLS VERBOTEN. Wir werden mit einem
Eilantrag gegen dieses Verbot vorgehen; wir rechnen damit, dass die Nazis
gleiches tun werden. Allerdings kann unsere Gegendemo im Augenblick nicht
weiter beworben werden.

Wir gehen davon aus, dass unser Antrag erfolgreich sein wird und unsere
Gegendemonstration stattfindet; allerdings erwarten wir eine Entscheidung
erst sehr spät - möglicherweise sogar erst am Samstag.

Die Veranstaltungen des VFL Bad Nenndorf, des Rodenberger Bündnisses sowie
der Ökumenische Gottestdienst sind nicht von einem Verbot betroffen; auch
unsere Veranstaltung am Freitag, den 13. August, findet ab 17 Uhr
(Treffpunkt Wincklerbad Bad Nenndorf, Bahnhofstr. Ecke Poststr.) statt. Die
Vorbereitungen für Plakatierung etc. beginnen am Freitag wie geplant um 14
Uhr.



Neonazis, Mitglieder rechtsradikaler Organisationen und deren Anhänger haben zu dieser Veranstaltung keinen Zutritt!

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BüRo für Demokratie, weil Demokratie berührt!

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde der Demokratie,

am 7.August 2010 wollen wir, die Aktiven vom Bündnis mit allen anderen Interessierten - von 10 bis 13 Uhr auf dem Amtsplatz, vorm Rathaus in Rodenberg (vorzugsweise) weiße T-Shirts, mit Hilfe aller die mitmachen wollen, bunt gestalten. Wer also seinem T-Shirt für die Demonstration am 14.August in Bad Nenndorf einen gemeinsamen und insbesondere einen Rodenberger Ausdruck verleihen möchte, der ist herzlich zum gemeinsamen Gestalten eingeladen.

Bitte bringen Sie Ihr T-Shirt, dass Sie für die Demonstration verwenden wollen und wo möglich weitere, die sie für Ihre Familie und Freunde bunt gestalten wollen, mit. Es handelt sich nicht um eine Verkaufsveranstaltung, sondern um die Möglichkeit, gemeinsam und mit viel Spaß Demokratie ein bisschen erlebbar zu machen.

So könnten z.B. viele bunte Abdrücke von vielen unterschiedlichen Händen auf den T-Shirts zeigen, dass wir keine Berührungsängste haben und andere auszugrenzen so gar nicht zu uns Rodenbergern passen will.
Mit den so gestalteten T-Shirts sollten wir dann als Rodenberger (gern auch Mitbürgerinnen und Mitbürger aus dem Rodenberger Umland) auf der Demonstration am 14.August als eine Gruppe erkennbar sein.

Jörg Farr will uns an dem Tag nach Kräften unterstützen und wird ebenfalls Hand anlegen.

Bei der Veranstaltung am 07.08.2010 werden Sie auch auf einer Fußbodenzeitung Ihre Gedanken zur Demokratie und zu denen, die dieser nicht wohlgesonnen gegenüberstehen, aufschreiben können oder einfach mit Farbe z.B. das bunte Leben in einer Demokratie, wie wir es jeden Tag erleben, darstellen können.

Am 14.August2010 treffen sich die Rodenberger und alle anderen, die mit uns zum ökumenischen Gottesdienst gehen wollen auf dem Amtsplatz um 9 Uhr, um dann gemeinsam nach Bad Nenndorf zu marschieren, - weil Demokratie berührt!

Wir müssen in der Gesellschaft darstellen, dass wir uns eine von Toleranz geprägte Gemeinsamkeit wünschen und wir dafür bereit sind, auf die Straße zu gehen und rechten, menschenverachtenden und demokratiefeindlichen Gesinnungen in unterschiedlichen Formen entgegenzutreten bereit sind.

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Quelle: Schaumburger Nachrichten - Die Demo gegen die Nazis „muss auch Spaß machen“ 23.06.2010(tes)

'Lernen von Wunsiedel heißt siegen lernen? Aktiver, sichtbarer Widerstand: Das haben sich die Bürger beim Erfahrungsaustausch mit den Vertretern aus Wunsiedel und Gräfenberg vorgenommen. Weg von der Trennung des sogenannten Trauermarsches und der Gegendemonstration. Neue Wege des Protestes seien wichtig, meinte auch Nenndorfs Polizeichef Michael Andreas Meier. Er wolle keine Situation erleben, wo Polizeikräfte die Bürger mit Gewalt entfernen müssten.

Bad Nenndorf (tes). „Warum nicht?“, kam ein Ruf aus dem Publikum. In Wunsiedel habe das doch auch funktioniert. Zum Stichwort Sitzblockade äußerte Otto Engelking sein Unverständnis, warum er sich als Anwohner der Bahnhofsstraße nicht aktiv zur Wehr setzen darf. Der Vorsitzende der Samtgemeinde-SPD, Udo Husmann, hofft, dass am 14. August so viele Menschen den Ort bevölkern, dass die Polizei sagt: Wir können nicht mehr für die Sicherheit garantieren. „Wir wollen uns zeigen“, erklärte Stadtdirektor Bernd Reese im Namen der Politik. „Ich hoffe, dass wir rechtzeitig vom Landkreis in die Planung einbezogen werden.“'

Hier gehts zum Artikel.

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Quelle: radio flora - Mitschnitt der Infoveranstaltung "Bad Nenndorf ist bunt" vom 18. Juni 2010, Autor: Thomas Breck

'Mitschnitt der Infoveranstaltung "Bad Nenndorf ist bunt" vom 18.06.2010 in Bad Nenndorf zum geplanten Nazi-Aufmarsch am 14.08.2010 in Bad Nenndorf. Redner: Oliver Jauernig, Projektstelle gegen Rechtsextremismus in Bad Alexandersbad; Andrea Röpke, Freie Journalistin; Jürgen Uebel, Bad Nenndorf ist bunt.'

Hier gehts zum Mitschnitt.

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Wunsiedel – Gräfenberg – Bad Nenndorf
Nazis gemeinsam entgegentreten!

Wunsiedel im bayerischen Fichtelgebirge (Oberfranken), 10.000 Einwohner:

Seit dem 18.August 1987, dem Todestag des Kriegsverbrechers und Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß entwickelte sich die bayerische Stadt, in der Heß begraben ist, unfreiwillig zum Mekka der rechtsextremen Szene, die dort ihre europaweit größte regelmäßig angemeldete Kundgebung abhielt. Nachdem diese Demonstration 1991, nicht zuletzt wegen starker – auch internationaler – Proteste, verboten wurden, gelang es den Neonazis seit 2001, erneut in Wunsiedel aufzumarschieren. 2004 versammelten sich rund 5.000 Rechtsextreme. „Wir wollten da nicht nur wegsehen und das Ganze über uns ergehen lassen“, sagt Matthias Popp, stellvertretender Bürgermeister. Mehr als 200 Bürger setzten sich auf die Straße und blockierten den Nazi-Aufmarsch über eine Stunde. Ihr Motto: Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

Gräfenberg in Oberfranken, 4.500 Einwohner:

Seit 1999 haben rechtsextreme Gruppen Aufmärsche in der kleinen Stadt durchgeführt, zeitweise sogar mehrmals monatlich, bisher über 50-mal. "Wir verteidigen die Werte unserer Gesellschaft und unserer Demokratie! Wir zeigen Gesicht und setzen uns dafür ein, dass Neonazis nicht in den Alltag einziehen und unsere Stadt besetzen", macht Heinz Laufer vom Bürgerforum deutlich.
Rechtsextremistisches, menschenrechtsfeindliches Gedankengut wird nicht geduldet, Nazi-Aufmärsche dürfen nicht zu einem "normalen" Bestandteil des städtischen Alltag werden.
Die Neonazis stören mit ihren Aufmärschen Hochzeiten, Beerdigungen, das wirtschaftliche Leben in der Stadt. Ein ums andere Mal gerät Gräfenberg in einen Ausnahmezustand, wenn jene braune Bande, die sich als "wahre Deutsche" deklariert, mit Trommeln und dumpfen Sprüchen durch die Gassen zieht.

Bad Nenndorf in Niedersachsen, 10.000 Einwohner:

Seit 2006 veranstalten Neonazis Anfang August hier ihre sogenannten "Trauermärsche". Sie wollen das Wincklerbad, eine ehemaliges britisches Verhörzentrum (1945-1947) zu einer überregionalen rechtsradikalen Gedenkstätte machen. Bad Nenndorf soll zu einem Ersatz für die seit 2005 verbotenen Hess – Gedenkmärsche werden – 2009 waren schon über 700 Nazis angereist. Doch auch her wächst der Widerstand: Im letzten Jahr waren mehr als 1500 Menschen an Gegenaktionen beteiligt.

V.i.S.d.P: Steffen Holz, c/o DGB-Hannover



Infos zum Download:
BNib-Infoveranstaltung-2.pdf

Neonazis, Mitglieder rechtsradikaler Organisationen und deren Anhänger haben zu dieser Veranstaltung keinen Zutritt!

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Bei strahlendem Sonnenschein fand gestern das 5. Kulturfest im Kurpark statt. Die Presseberichte werden hier in den nächsten Tagen eingestellt.

An dieser Stelle vorab schon einmal ganz herzlichen Dank an alle Akteure und alle helfenden Hände und Unterstützer vor und hinter den Kulissen, denn Sie/Ihr haben/habt durch Ihren/Euren großartigen Einsatz unser Jubiläumsfest zu etwas ganz Besonderem gemacht!

An meinem Infotisch wurde von den Gästen sowohl das Bühnenprogramm, als auch die vielen Stände drum herum sehr gelobt. Also ich habe gestern nur sehr zufriedene Besucherinnen und Besucher ausmachen können. :-)

Vielen Dank sagt Bad Nenndorf ist bunt auch den zahlreichen Gästen, die das schöne Wetter genutzt haben um an diesem Tag deutlich zu machen, dass Bad Nenndorf für Vielfalt, Toleranz und ein friedliches Miteinander steht.

Birgit Kramp
Webmasterin

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Quelle: DGB, Bündnis gegen rechts Hildesheim

'Am 5. Juni 2010 wollen in Hildesheim Nazis aufmarschieren.
An dem Tag, an dem wir Hildesheimer mit vielen europäischen Gästen das Michaelisfest feiern wollen,
provozieren Nazis uns mit der Verbreitung ihres faschistischen Gedankengutes. Sie reden von
"Überfremdung" und verbreiten ihre menschenverachtende Hetze.

Wer den Nationalsozialismus verherrlicht, wer gegen Menschen aufgrund ihres Glaubens, ihrer Herkunft
oder ihrer Einstellung hetzt und Menschen deswegen bedroht und attackiert, hat bei uns keine Zukunft.'

'Rechtsextremistisches Denken entsteht nicht im luftleeren Raum. Es ist das Ergebnis von vielen in der
Gesellschaft weit verbreiteten Einstellungen. So haben in den letzten Jahren Rassismus,
Antisemitismus und Nationalismus zugenommen. Durch diese Einstellungen werden Menschen
ausgegrenzt und zu Unrecht zu Schuldigen für gesellschaftliche Probleme erklärt und bedroht.
Dieser Bedrohung stellen wir uns entgegen, wir überlassen den öffentlichen Raum nicht den Nazis! Ihrer
menschenverachtenden Ideologie setzen wir unsere Werte einer solidarischen, freiheitlichen und
demokratischen Gesellschaft entgegen.

Wir fordern alle Menschen auf, in Betrieben und Verwaltungen, in Schulen und Hochschulen, in der
Politik, in Kirchen, im privaten Umfeld und in Vereinen und Verbänden für diese Werte im Alltag
einzutreten.

Wir rufen alle auf: Demonstrieren Sie mit uns gegen den braunen Aufmarsch am 5. Juni in
Hildesheim.
Treten wir friedlich, aber entschieden den Nazis entgegen!'

Neonazis, Mitglieder rechtsradikaler Organisationen und deren Anhänger haben zu dieser Veranstaltung keinen Zutritt!

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'Am 8.Mai 2010 (Jahrestag der Befreiung vom Faschismus/Ende des 2. Weltkrieges), morgens in aller Frühe zerschlugen Nazis nahezu alle Scheiben des Jugend- und Kulturzentrums (kurz JUZE) in Walsrode und schmierten an die Wand "Jetzt kommt unser Zug". Der Stadtbauhof sicherte das Zerstörte. Jugendzentrum und Jugendliche setzten alles daran, dass das für den Abend geplante antifa-Konzert stattfinden konnte. Das Konzert war eine nachgeholte Veranstaltung in der Reihe "Zug-der-Erinnerung auf der Heidebahn".

Der Anschlag galt dem JUZE und dem "Zug-der-Erinnerung" (ZdE), der an Opfer und Täter von Nazi-Verbrechen erinnert und im Herbst 2009 in Niedersachsen gastierte.

Bereits 2006 antworteten Nazis mit Schmiererei und kaputter Scheibe auf eine Antifa-Info-Veranstaltung im JUZE. Walsroder Nazis drohen und schlagen anders denkende Jugendliche und Erwachsene, beschmierten in großem Maßstab die BBS und andere Schulen sowie das Gemeindehaus der Zeugen-Jehovas mit Nazi-Symbolen, Gedenkfeier-Kränze am Judenfriedhof wurden zerrissen oder gestohlen, Nazi-Aufkleber werden immer wieder hundertfach verbreitet, Hakenkreuze in Bänke geschnitten und MigrantInnen wurden nicht nur beim Fußball beleidigt. Inzwischen nehmen sie auch an Nazi-Aufmärschen teil, so am 12.9.09 in Hannover. Einige junge Männer schicken sich an Führerfiguren zu werden und sammeln Mitschüler um sich und in einigen Dörfern wächst eine junge Naziszene heran. Wir haben rund um Soltau-Fallingbostel längst zu viele Nazis.

Schluss damit! Wir rufen alle Menschen, Interessenvertretungen, Schulen, Gruppen und Vereine auf: Zeigt den Nazis die Rote Karte. Beteiligt Euch bunt und kreativ an dem Demonstrations-Zug durch die Innenstadt von Walsrode am 15. Mai 2010.

Die Demonstration wird unterstützt von:
AG Schule ohne Rassismus-Schule mit Courage der BBS Walsrode, Antifaschistische Initiative SFA, Atarov-Unterstützerkreis, Bd.90/Die Grünen Walsrode, culture courage, DGB SFA, Die Linke, ev. luth. Kirchengemeinde Walsrode, ev. luth. Kirchenkreis Walsrode, GEW, Gruppe „Ehrbares Handwerk“, Kijuku e.V., IG BCE-Jugend im Industriepark Walsrode, IGS-SchülerInnen Hannover-Linden, Initiative Zug-der-Erinnerung/Geschichtswerkstatt Han., SPD/Walsrode, Sportverein CIWAN, Stadtmarketing Walsrode, ver.di- Bildungs- und Tagungszentrum Walsrode, ver.di SFA, ver.di-Jugend, VVN/BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes), Volleyballgruppe Benefeld und Umgebung

Walsroder Bündnis gegen Nazis
V.i.S.d.P.: H-D Charly Braun,
DGB, Bahnhofstr. 17, 29614 Soltau
Mai 2010'

Weitere Infos:
Aufruf als PDF zum Download
Ev.-luth. Kirchenkreis Walsrode - Kein Raum für Nazis
Grüne aktiv - Kein Raum für Nazis in Walsrode

Neonazis, Mitglieder rechtsradikaler Organisationen und deren Anhänger haben zu dieser Veranstaltung keinen Zutritt!

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